AGB

Allgemeines

1. Angebote von MERZ MÖBEL (nachfolgend MM) erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Kunde diesen zu.
2. Mündliche Ergänzungen zu diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von MM schriftlich bestätigt werden.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden automatisch nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn MM einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

Vertrags­abschluss

1. Die Angebote auf der Internetseite von MM sind unverbindlich.
2. Mit der Bestellung einer Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die bestellte Ware zu den im Online Warenkorb aufgeführten Konditionen erwerben zu wollen.
3. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn MM die Annahme des Angebotes schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausführt.

Vertrags­gegenstand

1. Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von MM ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Kunden hin versandt wird.
2. Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Kunden begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.
3. Es gelten die jeweils aktuellen und angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Lieferung und Zahlung

1. Die Lieferung erfolgt durch MM oder den Hersteller der Waren ab Werk.
2. Die Zahlung der erworbenen Waren erfolgt im Zuge des Vertragsabschlusses durch eine der angegebenen Zahlungsmöglichkeiten.
3. Alle angegebenen Preise sind, soweit nicht anders ausgewiesen, Euro-Beträge inkl. der jeweils ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Warenlieferungen erfolgen nur nach erfolgtem Vertragsabschluss.
5. MM verpflichtet sich, alle kaufmännischen und logistischen Voraussetzungen zu schaffen, dass angegebene Lieferzeiten eingehalten werden. Weicht der tatsächliche Liefertermin von den Angaben im Vertragsabschluss ab, wird der Kunde unverzüglich über die Abweichung per E-Mail informiert. Aus einer Abweichung ergeben sich keine Rechte für den Kunden, soweit die neue Lieferzeit nicht das 5-fache der ursprünglichen Lieferzeit überschreitet.
6. Kosten für Versand, Verpackung und Porto werden im Online Warenkorb aufgeführt und variieren abhängig von Größe bzw. Gewicht der Ware, sowie Empfängerland.
7. Lieferungen ins Ausland können darüber hinausgehende Zusatzkosten (Steuern und Zölle) mit sich bringen, deren Höhe gesetzlichen Grundlagen unterliegt und welche unter Umständen nicht bereits im bestätigten Kaufpreis enthalten sind. Der Kunde hat in diesem Fall für die Leistung und Einhaltung der gesetzlichen Gebühren und Vorgaben zu sorgen.

Widerrufs­belehrung

1. Widerrufsrecht: Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) und durch Rücksendung der unbeschädigten Ware widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und der Ware. Die Überführungskosten der Ware sind vom Kunden zu tragen.
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung vom Kunden ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss gegenüber MM ein angemessener Wertersatz geleistet werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Eingang der rückgesendeten der Ware bei MM. Der Widerruf ist zu richten an: MERZ MÖBEL, Auweg 42a, D-93055 Regensburg, bzw. an mail@merz-moebel.de.

Eigentums­vorbehalt, Aufrechnung und Zurück­behaltungs­­recht

1. Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von MM.
2. Kommissionierter Kauf muss als solcher ausdrücklich von MM anerkannt und schriftlich gekennzeichnet sein.
3. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur gegenüber unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig.

Gewährleistung

1. Sofern nicht anders ausgezeichnet beträgt die Gewährleistungsfrist fünf Jahre ab Lieferung.
2. Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet MM nach Wahl des Kunden Nachbesserung oder Ersatzlieferung. MM ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
3. MM ist berechtigt, zwei Nachbesserungsversuche jeweils innerhalb von drei Wochen ab Meldung des Mangels durchzuführen.
4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, Entschädigung (Kaufpreisminderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt unberührt.
5. Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Kunden, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind MM unverzüglich, spätestens am Tage nach der Anlieferung, anzuzeigen. Sichtbare Schäden an der Transportverpackung müssen hierbei in verschlossenem Zustand der Verpackung als Foto dokumentiert werden.
6. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen von MM oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder schadhafte Mittel zur Pflege verwendet, kann eine Gewährleistung entfallen.
7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von MM bestimmt wird.

Haftung

1. Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet MM für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. MM haftet ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die MM oder seine Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Pflichtverletzungen herbeigeführt haben. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.

Links und Inhalte von Websites anderer Betreiber

1. MM übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für den Inhalt der Internetseiten, die durch Links eventuell durch die Website von MM zu erreichen sind.

Schluss­­bestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei Lieferungen ins Ausland. Die Anwendung des UN Kaufrechts oder internationalen Rechts wird ausgeschlossen. Gerichtsstand in allen Streitigkeiten sowie Leistungs- und Erfüllungsort ist Regensburg.

Stand: 30.09.2021